Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  Art. 6 Abs. 1 Satz EMRK; § 46 StGB
  Unzureichende Kompensation der Verletzung des Rechts auf Verfahrensbeschleunigung gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK (Berücksichtigung auf die Sachrüge)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  "Überlange Verfahrensdauer" und "vermeidbare Verfahrensverzögerung" von sechs Monaten durch "sanktionslos hingenommene Verschleppung" der Gutachtenerstattung als strafmildernde Umstände; Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; MRK Art. 6 Abs. 1 Satz 1

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 46 Abs. 2; MRK Art. 6 Abs. 1
  Berücksichtigung und Kompensation einer Verfahrensverzögerung im Urteil

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2007, 539

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• EGMR, 15.07.1982 - 8130/78

  Eckle ./. Deutschland

  Auszug aus BGH, 17.04.2007 - 5 StR 541/06

  Hierzu bedarf es nach der ausdrücklichen Feststellung der Verletzung des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK einer genauen Bezeichnung des Ausmaßes der Berücksichtigung dieses Umstands (BVerfG - Kammer StV 1993, 352;… BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 7; vgl. auch EGMR EuGRZ 1983, 371).
• BGH, 11.11.2004 - 5 StR 376/03

  Abgrenzung von Sachrüge und Verfahrensrüge beim Recht auf …

  Auszug aus BGH, 17.04.2007 - 5 StR 541/06

  Diesen Mangel kann das Revisionsgericht auf die Sachrüge hin berücksichtigen, denn bereits aus den Urteilsgründen ergeben sich deutlichste Anhaltspunkte für eine vom Angeklagten nicht zu vertretende Verfahrensverzögerung (vgl. BGHSt 49, 342).
• BVerfG, 19.04.1993 - 2 BvR 1487/90

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Dauer eines Strafverfahrens - …

  Auszug aus BGH, 17.04.2007 - 5 StR 541/06

  Hierzu bedarf es nach der ausdrücklichen Feststellung der Verletzung des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK einer genauen Bezeichnung des Ausmaßes der Berücksichtigung dieses Umstands (BVerfG - Kammer StV 1993, 352;… BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 7; vgl. auch EGMR EuGRZ 1983, 371).
• BVerfG, 07.03.1997 - 2 BvR 2173/96

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Berücksichtigung der Verletzung des …

  Auszug aus BGH, 17.04.2007 - 5 StR 541/06

  Grundsätzlich ist die vorgenommene Herabsetzung der Strafe durch Vergleich mit der ohne Berücksichtigung der Verletzung des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK angemessenen Strafe zu bestimmen, der Umfang der Kompensation muss zu überprüfen sein (vgl. BVerfG - Kammer NStZ 1997, 591;… BGHR § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 11).
• BGH, 19.08.1993 - 1 StR 433/93

  Rechtsprechung - Rechtsstaatswidrigkeit - Verfahrensverzögerung - …

  Auszug aus BGH, 17.04.2007 - 5 StR 541/06

  Hierzu bedarf es nach der ausdrücklichen Feststellung der Verletzung des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK einer genauen Bezeichnung des Ausmaßes der Berücksichtigung dieses Umstands (BVerfG - Kammer StV 1993, 352; BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 7; vgl. auch EGMR EuGRZ 1983, 371).

• BGH, 09.05.2007 - 1 StR 32/07

  Ablehnung eines Beweisantrages wegen Prozessverschleppung (restriktive Auslegung …

  Ein Ausnahmefall, für den der Bundesgerichtshof angenommen hat, das Revisionsgericht habe wegen eines Erörterungsmangels auf die Sachrüge hin einzugreifen (…vgl. BGHSt aaO; NStZ-RR 2007, 71; Beschluss vom 17. April 2007 - 5 StR 541/06), liegt hier nicht vor.
• BGH, 10.07.2008 - 5 StR 288/08

  Überlange Verfahrensdauer und Erforderlichkeit einer Verfahrensrüge

  Ein Ausnahmefall, für den der Bundesgerichtshof angenommen hat, das Revisionsgericht habe wegen eines Erörterungsmangels auf die Sachrüge hin einzugreifen (vgl. BGH NStZ 2007, 539), liegt hier nicht vor.